{"id":4295,"date":"2016-12-06T22:54:55","date_gmt":"2016-12-06T21:54:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.becker-thilo.de\/?p=4295"},"modified":"2016-12-06T22:54:55","modified_gmt":"2016-12-06T21:54:55","slug":"haushaltsplan-2017-beschlossen-gebuehren-unveraendert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/?p=4295","title":{"rendered":"Haushaltsplan 2017 beschlossen – Geb\u00fchren unver\u00e4ndert"},"content":{"rendered":"

Eine umfassende Tagesordnung besch\u00e4ftigte den Verbandsgemeinderat in seiner gestrigen Sitzung.<\/h4>\n

In der voraussichtlich letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates im Jahr 2016 spielten Zahlen eine gro\u00dfe Rolle. Die Jahresabschl\u00fcsse 2015 der Verbandsgemeindewerke standen, nach einer Erg\u00e4nzungswahl zum Werkausschuss auf der Tagesordnung. F\u00fcr den Betriebszweig Abwasserbeseitigung konnte ein Jahresgewinn von knapp 78.000,00 \u20ac festgestellt werden. Dem gegen\u00fcber stand ein Jahresverlust bei der Wasserversorgung in H\u00f6he von rund 24.000,00 \u20ac. Leider konnte im Jahr 2015 die kalkulierte Wassermenge (660.000 m\u00b3) nicht verkauft werden. Die verkaufte Wassermenge betrug rd. 653.000 m\u00b3.\u00a0 Die Neuverschuldung im Bereich der Abwasserbeseitigung musste nicht im geplanten Umfang (320.000,00 \u20ac) durchgef\u00fchrt werden, lediglich ein Darlehen \u00fcber 175.000,00 \u20ac musste zur Finanzierung der Investitionen aufgenommen werden. Gleichzeitig betrug die Darlehenstilgung rd. 592.000,00 \u20ac. Vom beauftragten Wirtschaftspr\u00fcfungsunternehmen wurde ein uneingeschr\u00e4nkter Pr\u00fcfungsvermerk erteilt.<\/p>\n

\"Die<\/a>
Die pro-Kopf-Verschuldung im Kernhaushalt der Verbandsgemeinde sinkt weiter<\/figcaption><\/figure>\n

Zur Finanzierung der abwassertechnischen Anlagen f\u00fcr das Baugebiet “Am Sonnenhang” in H\u00f6hr-Grenzhausen beschloss der Verbandsgemeinderat den sog. “einmaligen Beitrag Schmutzwasser”, den “einmaligen Beitrag Niederschlagswasser” und den Investitionskostenanteil f\u00fcr Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger als Vorausleistungsbeitrag. Als gewichteter Vorausleistungsbeitrag werden von den Anliegern ca. 17,40 \u20ac\/m\u00b2 zu entrichten sein.<\/p>\n

Der Wirtschaftsplan 2017 f\u00fcr die Verbandsgemeindewerke und die damit verbundenen Geb\u00fchrens\u00e4tze musste der Rat anschlie\u00dfend beraten und beschlie\u00dfen. Bereits im Jahr 2015 hatten wir die Kalkulation der Beitr\u00e4ge f\u00fcr die Jahre 2016 und 2017 vornehmen lassen. Sowohl f\u00fcr die Wasserversorgung als auch f\u00fcr die Abwasserbeseitigung bleiben die Geb\u00fchrens\u00e4tze im kommenden Jahr unver\u00e4ndert. Die Schmutzwassergeb\u00fchr bleibt bei 2,52 \u20ac\/m\u00b3 und der wiederkehrende Beitrag zur Niederschlagswasserbeseitigung bei 0,36 \u20ac\/m\u00b2. Der Wasserpreis bleibt ebenfalls unver\u00e4ndert bei 1,27 \u20ac\/m\u00b3.<\/p>\n

Der Wirtschaftsplan f\u00fcr die Wasserversorgung hat ein Volumen von rund 1.526.000 \u20ac und ist in den Einnahmen\/Ertr\u00e4gen und Ausgaben\/Aufwendungen ausgeglichen. Ein Verlust ist nicht ausgewiesen. F\u00fcr die Abwasserbeseitigung wird ein Gewinn von 110.000,00 \u20ac im kommenden Jahr geplant. Dies ist auf die vor einigen Jahren eingef\u00fchrte Eigenkapitalverzinsung zur\u00fcckzuf\u00fchren. Hieraus wird auch ein Teil der Investitionen finanziert. Dennoch muss voraussichtlich f\u00fcr die geplanten Investitionen eine Darlehensaufnahme von 600.000,00 \u20ac erfolgen. Der Darlehensaufnahme steht eine planm\u00e4\u00dfige Tilgung von 614.000,00 \u20ac gegen\u00fcber.<\/p>\n

Als weiterer bedeutender Tagesordnungspunkt stand der Haushaltsplan f\u00fcr das Jahr 2017 auf der Beratungsfolge. Zuvor hatte der Rat noch die Durchf\u00fchrung eines Kommunal- \/Strukturentwicklungsprozess<\/a> beschlossen. Der Haushalts 2017 kommt ohne Neuverschuldung aus. Er weist im Ergebnishaushalt einen \u00dcberschuss von 3.260,00 \u20ac und im Finanzhaushalt einen positiven Saldo von 431.580,00 \u20ac aus. Die Verbandsgemeindeumlage kann auf 31,9 v.H. gesenkt werden, Vorjahr 33,25 v.H. Durch die h\u00f6heren Umlagegrundlagen, diese spiegeln die Finanzkraft der Gemeinden in der Verbandsgemeinde H\u00f6hr-Grenzhausen wieder, steigt die Verbandsgemeindeumlage um 153.000,00 \u20ac, insgesamt 4.433.000,00 \u20ac. Der h\u00f6heren Umlage steht ein R\u00fcckgang der Schl\u00fcsselzuweisung des Landes von 104.000,00 \u20ac gegen\u00fcber. Der Aufwanddeckungsgrad der Umlage betr\u00e4gt f\u00fcr 2017 62,76 % (Vorjahr 62,20 %). Gr\u00f6\u00dfter Ausgabenblock sind die Personalaufwendungen die rund 54 % des Haushaltes ausmachen. Investitonen sind im Plan in einer H\u00f6he von 376.000,00 \u20ac vorgesehen. Davon entfallen 150.000,00 \u20ac auf die energetische Sanierung<\/a> des Rathauses. Weitere 15.000,00 \u20ac sind f\u00fcr eine neue Bestuhlung im Sitzungssaal vorgesehen. Hierzu beantragte der Fraktionsvorsitzende der CDU einen Sperrvermerk, mit dem Ziel zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob f\u00fcr die 15.000,00 \u20ac die Beleuchtung in den B\u00fcros auf LED-Leuchtmittel umgestellt werden kann. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Ein Teil der Innenbeleuchtung im Rathaus ist bereits mit LED Leuchtmitteln versehen. Bei Ausfall der Leuchtmittel sollen diese zuk\u00fcnftig Zug um Zug ausgetauscht werden. Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung wurde einstimmig, wie fast alle Beschl\u00fcsse an diesem Abend, vom Verbandsgemeinderat beschlossen.<\/p>\n

\"Die <\/a>
Die Ertr\u00e4ge im Ergebnishaushalt 2017 <\/div> <\/div> <\/div>
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Die Entwicklung der sogenannten freien Finanzspitze im Jahresvergleich <\/div> <\/div> <\/div> <\/div>
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Die Schl\u00fcsselzuweisung B2 geht ein wenig zur\u00fcck. Ergebnis der Finanzkraft der Kommunen in der Verbandsgemeinde <\/div> <\/div> <\/div>
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Die Verschuldung kann weiter reduziert werden. Im Jahre 2017 wird auch eine au\u00dferordentliche Tilgung erfolgen. <\/div> <\/div> <\/div>
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Die Umlagegrundlagen zur Berechnung der Verbandsgemeindeumlage <\/div> <\/div> <\/div>
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Die Verteilung der “Umlagelast” auf die Gemeinden <\/div> <\/div> <\/div> <\/div> <\/div>\n

Der Haushaltsplan wird in K\u00fcrze auf der Internetseite<\/a> der Verbandsgemeinde H\u00f6hr-Grenzhausen ver\u00f6ffentlicht, alle Beratungspunkte k\u00f6nnen im Ratsinformationssystem<\/a> eingesehen werden.<\/p>\n

Bei den Ratsmitgliedern habe ich mich noch f\u00fcr die wirklich gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit im fast abgelaufenen Jahr bedankt. Der respektvolle Umgang und die aufgebrachte Zeit durch die ehrenamtlich t\u00e4tigen Ratsmitglieder hat mich beeindruckt.<\/p>\n

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