{"id":4187,"date":"2016-09-27T17:20:27","date_gmt":"2016-09-27T15:20:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.becker-thilo.de\/?p=4187"},"modified":"2016-09-27T16:30:22","modified_gmt":"2016-09-27T14:30:22","slug":"verbandsgemeinderat-traf-wichtige-entscheidungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/?p=4187","title":{"rendered":"Verbandsgemeinderat traf wichtige Entscheidungen"},"content":{"rendered":"

Einzelhandelskonzept endg\u00fcltig beschlossen und Planung f\u00fcr Fachmarktzentrum vorgestellt<\/h3>\n
\"So<\/a>
So k\u00f6nnte das Rastal Fachmarkt Center aussehen<\/figcaption><\/figure>\n

Eine umfangreiche Tagesordnung hatte der Verbandsgemeinderat gestern zu bew\u00e4ltigen. Den Anfang machte Wehrleiter Claus Hattenbach der in einem T\u00e4tigkeitsbericht auf die Abl\u00e4ufe der Freiwilligen Feuerwehr H\u00f6hr-Grenzhausen im Jahr 2015 einging. Der Verbandsgemeinderat sprach den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Dank und Anerkennung f\u00fcr die geleistete Arbeit aus und sicherte die zuk\u00fcnftige Unterst\u00fctzung zu.<\/p>\n

Danach \u00fcbernahm der 1. Beigeordnete Artur Breiden die Sitzungsleitung. Der Verbandsgemeinderat musste \u00fcber den Ausschreibungstext zur B\u00fcrgermeisterwahl im kommenden Jahr beschlie\u00dfen. Da ich mich zur Wiederwahl stellen werde, war eine Beteiligung an diesem Beratungspunkt f\u00fcr mich nicht geboten.<\/p>\n

Die folgenden Tagesordnungspunkte besch\u00e4ftigten sich mit dem finanziellen Jahresabschluss der Verbandsgemeinde im Jahre 2015. Neben der nachtr\u00e4glichen Genehmigung von Haushalts\u00fcberschreitungen, erfolgte die Berichterstattung durch Alex Fries, Vorsitzender des Rechnungspr\u00fcfungsausschusses, zur Pr\u00fcfung des Jahresabschlusses 2015. Herr Fries konnte verk\u00fcnden, dass die Pr\u00fcfung zu keinen Einwendungen gef\u00fchrt hat. Der Jahresabschluss 2015 schlie\u00dft mit einem positiven Ergebnis von rund 76.000,00 \u20ac ab, hierin enthalten ist der positive Abschluss der VG-Werke von 53.000,00 \u20ac. Im Haushaltsplan 2015 war in der Planung kein \u00dcberschuss vorgesehen. Gr\u00f6\u00dfter Ausgabenblock bei der Verbandsgemeinde waren im Jahr 2015 die Personalausgaben, die fast 58 % des Gesamtvolumens einnehmen. Die liquiden Mittel steigerten sich um 180.000,00 \u20ac auf 992.000,00 \u20ac. Gleichzeitig konnte die planm\u00e4\u00dfige Tilgung von Investitionsdarlehen erfolgen. Zum Jahresende 2015 betrug die Verschuldung der Verbandsgemeinde 3,225 Mio. \u20ac. Zur Erteilung der Entlastung \u00fcbernahm Beigeordneter Reinhard Heuser die Sitzungsleitung. Einstimmig wurde der \u201eFinanzblock 2015\u201c vom Verbandsgemeinderat beschlossen. In K\u00fcrze wird der Jahresabschluss im Internetangebot der Verbandsgemeinde H\u00f6hr-Grenzhausen<\/a> abrufbar sein.
\nEin weiterer Tagesordnungspunkt setzte sich mit dem Haushaltsvollzug des Jahres 2016 auseinander. Derzeit muss eventuell mit einem negativen Abschluss f\u00fcr 2016, rund 30.000,00 \u20ac, gerechnet werden, dennoch sind im Haushaltsvollzug noch einige Unw\u00e4gbarkeiten enthalten und vielleicht kann das Defizit noch ausgeglichen werden.<\/p>\n

Der Verbandsgemeinderat hat in der Sitzung den Beschluss gefasst, die energetische Sanierung des Rathauses im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes 3.0 durchzuf\u00fchren. Mit dem landesweiten Programm kann eine F\u00f6rderung von 90 % beantragt werden. Als Einzelma\u00dfnahmen soll die D\u00e4mmung des Mansardendaches, der Austausch der Fenster, die Erneuerung der Heizungssteuerung und die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage erfolgen. Mit der Photovoltaik-Anlage soll die elektrische Grundlast der Verwaltung abgedeckt werden. Die Kostensch\u00e4tzung f\u00fcr die Gesamtma\u00dfnahme betr\u00e4gt rd. 149.000,00 \u20ac, der Eigenanteil f\u00fcr die Verbandsgemeinde knapp 15.000,00 \u20ac. Die energetische Sanierung wird nun im Haushaltsplan 2017 veranschlagt und dann im kommenden Jahr durchgef\u00fchrt.<\/p>\n

Das Jobfux-Projekt an der Ernst-Barlach-Realschule plus <\/a>wird in diesem Jahr durch die Verbandsgemeinde H\u00f6hr-Grenzhausen mit einem h\u00f6heren Betrag gef\u00f6rdert. Durch den Ausfall eines Sponsors, der die Ma\u00dfnahme \u00fcber viele Jahre unterst\u00fctzte, war eine Finanzierungsl\u00fccke entstanden. Auch f\u00fcr diese Ma\u00dfnahme votierte der Verbandsgemeinderat einstimmig.<\/p>\n

In einer Sachstandsmitteilung wurde der Rat \u00fcber die in diesem Jahr bisher durchgef\u00fchrten Vergabeverfahren informiert. Bis zur Sitzung wurden Vergaben in H\u00f6he von rd. 2.050.000,00 \u20ac innerhalb der Verbandsgemeinde durchgef\u00fchrt.<\/p>\n

Der Verbandsgemeinderat erneuerte die Aussage zur touristischen Nutzung der Brexbachtalbahn. Allerdings wird der Erwerb oder die Pacht der Strecke innerhalb unserer Gemarkung nicht erfolgen. Sollte sich ein Tr\u00e4ger f\u00fcr die Reaktivierung der Bahnstrecke finden, sollen mit diesem weitere Verhandlungen gef\u00fchrt werden.<\/p>\n

Zum Abschluss wurde das Einzelhandels- und Zentrenkonzept<\/a> der Verbandsgemeinde H\u00f6hr-Grenzhausen gebracht. Durch die Ver\u00e4nderungen w\u00e4hrend des Verfahrens, Wegfall des Metzeler\/Trelleborg-Areals und Hinzunahme der \u201eRastal-Fl\u00e4chen\u201c, wurde eine erneute Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit erforderlich. Hierzu gingen insgesamt f\u00fcnf Stellungnahmen ein. Mit nur einer Gegenstimme wurde das Konzept beschlossen. Es gilt nun im Rahmen der detaillierten Bauleitplanung die Vorgaben des Konzeptes umzusetzen. Ein erster Schritt wurde dann auch im folgenden Tagesordnungspunkt gemacht, die Fortschreibung des Fl\u00e4chennutzungsplanes. Dieser muss im Bereich der Fl\u00e4chen von Rastal angepasst werden.<\/p>\n

Gemeinsam mit dem Stadtrat tagte dann der Verbandsgemeinderat. Herr Lakomski, Firma GPU<\/a>, stellte die Planungen zum Rastal-Fachmarkt-Center vor. Hierzu hatten sich viele Zuh\u00f6rer im Sitzungssaal eingefunden. Herr Lakomski informierte \u00fcber die Investorengruppe und deren Ansatz, dass das Gel\u00e4nde und Center langfristig von dieser Gruppe gehalten und betrieben werden soll. Durchweg positiv nahmen die Ratsmitglieder die Planung auf. Es m\u00fcssen nun die notwendigen Planungen vorangetrieben werden. Wenn alles zeitnah und z\u00fcgig abgewickelt werden kann, ist mit einem Baubeginn vielleicht in 12 Monaten zu rechnen. Insgesamt soll eine Investitionssumme von rund 20 Mio. \u20ac durch die Investoren (Firma GPU, Familie Sahm und Stefan Buschner) aufgewendet werden.<\/p>\n

\"Die<\/a>
Die eventuelle Aufteilung auf den Rastal-Fl\u00e4chen<\/figcaption><\/figure>\n

Alle Beschl\u00fcsse k\u00f6nnen im Ratsinformationssystem der Verbandsgemeindeverwaltung H\u00f6hr-Grenzhausen <\/a>eingesehen werden.<\/p>\n

\"animation-von-kreisel\" <\/a> <\/div> <\/div>
\"animation-schillerstrasse\" <\/a> <\/div> <\/div> <\/div> <\/div>\n

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