{"id":3611,"date":"2015-12-17T13:55:27","date_gmt":"2015-12-17T12:55:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.becker-thilo.de\/?p=3611"},"modified":"2017-04-23T13:09:30","modified_gmt":"2017-04-23T11:09:30","slug":"verbandsgemeinderat-beschliesst-haushaltsplan-und-neue-gebuehrensaetze","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/?p=3611","title":{"rendered":"Verbandsgemeinderat beschlie\u00dft Haushaltsplan und neue Geb\u00fchrens\u00e4tze"},"content":{"rendered":"

Am 7. Dezember erfolgte die letzte Sitzung des Verbandsgemeinderates im Jahre 2015. In dieser Sitzung wird \u00fcblicherweise der Haushaltsplan beschlossen. Bevor es zur Etatberatung kam, wurden Ersatzwahlen f\u00fcr unterschiedliche Aussch\u00fcsse vorgenommen.
\nF\u00fcr die Tiefbauarbeiten bei Schadensf\u00e4llen der Verbandsgemeindewerke wurde der Firma Horst Schulz aus Koblenz der Zuschlag erteilt. Das Unternehmen war als einziger Anbieter aus der \u00f6ffentlichen Ausschreibung hervorgegangen. Die Firma gew\u00e4hrleistet f\u00fcr den Zeitraum vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2017 eine schnellstm\u00f6gliche Bearbeitung von Schadensf\u00e4llen im Tiefbaubereich, auch an Wochenenden oder Feiertagen. Die Beratung \u00fcber die Entgelte der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung und die entsprechenden Wirtschaftspl\u00e4ne erfolgte anschlie\u00dfend.
\nF\u00fcr die Wasserversorgung wird der Arbeitspreis um 0,04 \u20ac erh\u00f6ht und somit kostet der Kubikmeter Trinkwasser im Jahr 2016 1,27 \u20ac. Keine Ver\u00e4nderung erfolgte bei den Grundpreisen f\u00fcr die Wohneinheit. \"EntgelteWasserversorgung<\/a><\/p>\n

Im Bereich der Abwasserbeseitigung wurde dem Verbandsgemeinderat ebenfalls eine notwendige Erh\u00f6hung der Schmutzwassergeb\u00fchr vorgeschlagen. Hier erh\u00f6ht sich die Schmutzwassergeb\u00fchr je m\u00b3 um 0,09 \u20ac. Das Entgelt betr\u00e4gt im Jahr 2016 2,52 \u20ac\/je m\u00b3\"EntgelteAbwasserbeseitigung<\/a> Die Erh\u00f6hungen waren durch gestiegene Kosten unumg\u00e4nglich.
\nUwe Schmidt, SPD-Fraktion, stellte den Antrag die Entgelte f\u00fcr die Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung auch f\u00fcr das Jahr 2017 zu beschlie\u00dfen, da bereits die Vorauskalkulation f\u00fcr 2016 und 2017 vorliegt. Die Kalkulation f\u00fcr das Jahr 2017 geht von einem gleichen Geb\u00fchrenrahmen und damit stabilen Entgelten f\u00fcr das Jahr 2017 aus. Dem Antrag wurde nicht entsprochen. Die Festsetzung der neuen Entgelts\u00e4tze wurde mit gro\u00dfer Mehrheit, durch alle Fraktionen, beschlossen.<\/p>\n

Der Wirtschaftsplan f\u00fcr den Betriebszweig Wasserversorgung hat ein Volumen im Erfolgsplan von rund 1.539.000 \u20ac und im Verm\u00f6gensplan von rund 765.000 \u20ac. Zur Finanzierung der Investitionen im Bereich der Wasserversorgung ist ein Kreditvolumen von 200.000 \u20ac vorgesehen.
\nDer Wirtschaftsplan f\u00fcr den Betriebszweig Abwasserbeseitigung sieht einen \u00dcberschuss von 105.000 \u20ac vor. Die Gesamtaufwendungen im Erfolgsplan belaufen sich auf rund 2.644.00 \u20ac.
\nDer Verm\u00f6gensplan ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen und hat einen Umfang von 1.982.000 \u20ac. Auch bei der Abwasserbeseitigung ist zur Finanzierung der Investitionen eine Krediterm\u00e4chtigung in H\u00f6he von 600.000 \u20ac notwendig.
\nTrotz der vorgesehen Neuaufnahme von Darlehen kann in beiden Betriebszweigen der Gesamtbetrag der Schulden bis zum 31.12.2016 gegen\u00fcber dem 31.12.2015 reduziert werden.<\/p>\n

Hauptpunkt der Beratung war Haushaltsplanentwurf 2016, der dem Verbandsgemeinderat fristgerecht vorgelegt wurde.
\nIm Ergebnishaushalt ist ein minimaler \u00dcberschuss von 260,00 \u20ac ausgewiesen. Der Gesamtbetrag der Aufwendungen bel\u00e4uft sich auf 6.884.760 \u20ac. Gr\u00f6\u00dfter Ausgabenblock im Ergebnishaushalt sind die Personalaufwendungen der Verbandsgemeinde H\u00f6hr-Grenzhausen mit 53,4 %. Im Bereich der sozialen Sicherung, dieser Ausgabenbereich betr\u00e4gt rund 15,8 % des Haushaltvolumens, steigen die Ausgaben um 373.000 \u20ac auf rund 1.090.000 \u20ac an. Gr\u00f6\u00dfter Einnahmeblock sind die Verbandsgemeindeumlage (4.280.000 \u20ac) und die Schl\u00fcsselzuweisung (1.046.000 \u20ac).<\/p>\n

Der Hebesatz f\u00fcr die Verbandsgemeindeumlage musste auf 33,25 v.H. angehoben werden, um die r\u00fcckl\u00e4ufige Entwicklung der Umlagegrundlagen zur Berechnung der Verbandsgemeindeumlage auszugleichen. Im Vorjahr betrug der Hebesatz 30,9 v.H. und die Umlagegrundlagen wiesen eine Summe von 13.844.000 \u20ac aus. F\u00fcr das Jahr 2016 liegt diese Summe bei 12.873.000 \u20ac. Der Aufwanddeckungsgrad der Verbandsgemeindeumlage liegt bei 62,20 %, im Vorjahr 70,25 %
\nGr\u00f6\u00dfte Einzelinvestition bei der Verbandsgemeinde wird im Jahr 2016 die Renaturierung des Hirzbaches (140.000 \u20ac) sein. F\u00fcr den Bereich des Brandschutzes werden f\u00fcr Anschaffungen rund 85.000 \u20ac investiert. Die Verschuldung kann im Jahr 2016 um weitere 292.000 \u20ac reduziert werden.<\/p>\n

\"Aufwendungen2016\" <\/a> <\/div>
\"Freie <\/a> <\/div> <\/div>
\"Entwicklung <\/a> <\/div> <\/div> <\/div>
\"Ertr\u00e4ge2016\" <\/a> <\/div> <\/div>
\"Verteilung <\/a> <\/div> <\/div>
\"Freie <\/a> <\/div> <\/div>
\"Gewerbesteuerentwicklung <\/a> <\/div> <\/div> <\/div> <\/div>
\nDie Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2016 wurden vom Verbandsgemeinderat einstimmig beschlossen.<\/p>\n

Zum Abschluss der Sitzung habe ich mich bei allen Fraktionen f\u00fcr die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit bedankt.<\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 7. Dezember erfolgte die letzte Sitzung des Verbandsgemeinderates im Jahre 2015. In dieser Sitzung wird \u00fcblicherweise der Haushaltsplan beschlossen. Bevor es zur…<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":3630,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":"","jetpack_publicize_message":"Verbandsgemeinderat beschlie\u00dft Haushaltsplan und neue Geb\u00fchrens\u00e4tze","jetpack_is_tweetstorm":false},"categories":[24],"tags":[39,55,81,10,28],"class_list":["post-3611","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-im-amt","tag-abwasserbeseitigung","tag-finanzen","tag-gewaesserunterhaltung","tag-verbandsgemeinde","tag-wasserversorgung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/wp-content\/uploads\/2015\/12\/tmp_6968-Verschuldung-20151036323751.jpg","jetpack_publicize_connections":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3611","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3611"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3611\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/3630"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3611"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3611"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3611"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}