{"id":1204,"date":"2010-12-12T19:43:26","date_gmt":"2010-12-12T18:43:26","guid":{"rendered":"http:\/\/www.becker-thilo.de\/?p=1204"},"modified":"2014-02-17T19:42:21","modified_gmt":"2014-02-17T18:42:21","slug":"letzte-sitzung-des-verbandsgemeinderates-im-jahr-2010","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.becker-thilo.de\/?p=1204","title":{"rendered":"Letzte Sitzung des Verbandsgemeinderates im Jahr 2010"},"content":{"rendered":"

Die Sitzung am 06.12.2010, die Tagesordnung mit allen Vorlagen ist im Ratsinformationssystem<\/a> hinterlegt, hat einige “Weichen” f\u00fcr das Jahr 2011 gestellt. Der Haushaltsplan und die Wirtschaftspl\u00e4ne f\u00fcr die Verbandsgemeindewerke standen ua. auf der Tagesordnung. Allerdings war der erste Tagesordnungspunkt bestimmt einer der wichtigsten. In der Beratung ging es um einen Vergleich der im Jahre 2009 beim Verwaltungsgericht Koblenz geschlossen wurde. Das Gericht hielt es damals f\u00fcr wahrscheinlich, dass durch den Verzicht auf Einmalentgelte bei der Abwasserbeseitigung die laufenden Entgelte \u00fcberh\u00f6ht sind. Weitere Details k\u00f6nnen dieser PDF-Datei (BeschlussEntgelte)<\/a> entnommen werden. Die Mehrheit im Verbandsgemeinderat entschied sich f\u00fcr den Ausgleich der nicht erhobenen Entgelte durch die Einf\u00fchrung der Eigenkapitalverzinsung. Den Ausgleich durch die Verbandsgemeindeumlage zu finanzieren wurde abgelehnt, weil die Mehrheit der Ratsmitglieder hierdurch die Stadt H\u00f6hr-Grenzhausen benachteiligt sahen. Ich bin nun gespannt, ob dies das letzte “Wort” in dieser Angelegenheit bleibt.<\/p>\n

F\u00fcr den Betriebszweig Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke wurden die Entgelte f\u00fcr das Jahr 2011 und der Wirtschaftsplan beschlossen. Eine Erh\u00f6hung der “Wassergeb\u00fchren” ist nicht vorgesehen.<\/p>\n

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Zahlen zu den Wassergeb\u00fchren<\/figcaption><\/figure>\n

Die Beschlussfassung zu den Entgelten und den Wirtschaftsplan des Betriebszweiges “Abwasserbeseitigung” erfolgte vorl\u00e4ufig. Durch den unter TOP 1 gefassten Beschluss m\u00fcssen die Zahlen neu berechnet werden. Hierf\u00fcr wird es dann direkt im Januar eine weitere Sitzung geben.<\/p>\n

Dem Antrag von B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen zur Erstellung eines Solarkatasters wurde nach kontroverser Diskussion zugestimmt. Die Details zu diesem Kataster m\u00fcssen nun in der Verwaltung und den Fachaussch\u00fcssen beraten werden. Der Auftrag zur Renaturierung des Aubaches wurde ebenfalls in der Sitzung beschlossen. Knapp 65.000,00 \u20ac wird diese Ma\u00dfnahme kosten, die zum Gro\u00dfteil durch das Land Rheinland-Pfalz gef\u00f6rdert wird.<\/p>\n

Der Ergebnishaushalt des Haushaltsplanes 2011 schlie\u00dft mit einem Defizit von knapp 69.000,00 \u20ac ab. Im Finanzhaushalt 2011 wird mit einem negativen Abschluss und damit mit einer Kreditfinanzierung von rund 165.000,00 \u20ac gerechnet. Dieser neuen Darlehensaufnahme steht eine Kredittilgung in H\u00f6he von 339.000,00 \u20ac gegen\u00fcber. Der Schuldenstand wird sich im Jahr 2011 somit weiter verringern.<\/p>\n

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Entwicklung Schuldendienst<\/figcaption><\/figure>\n

Wie in den vergangenen Jahren wurden im Haushaltsplan 2011 nur die notwendigsten Ausgaben veranschlagt, um den zur Verbandsgemeinde H\u00f6hr-Grenzhausen geh\u00f6renden Gemeinden einschlie\u00dflich der Stadt, noch m\u00f6glichst viel an finanziellem Spielraum zu \u00fcberlassen. Allerdings wird aus meiner Sicht das Jahr 2011 zu einer Herausforderung f\u00fcr unsere Kommunen werden. \u00c4nderungen im Landesfinanzausgleichsgesetz und der Umzug der Unternehmen Trelleborg und Syngenta werden sich auswirken.<\/p>\n

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Die Investitionen 2011<\/figcaption><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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